Kann „Linkspopulismus“ emanzipatorisch sein?

In den letzten Jahren können wir in Europa einen stetigen Rechtsruck beobachten. Dies zeigt sich nicht zu Letzt an den national-konservativen und reaktionären Regierungen in Ungarn, Polen und Österreich. Auch der steile Aufstieg der AfD in Deutschland ist hierfür ein Beispiel.

Eine Mitschuld an diesem Erstarken einer neuen europäischen Rechten, wird dabei häufig der politischen Linken gegeben. Diese hätte zur Krise des neoliberalen Kapitalismus keine Alternativen aufzeigen können und würde die Kritik an den herrschenden Verhältnissen der reaktionären Rechten überlassen.

In diesem Zusammenhang wird häufig die Forderung nach einem „linken Populismus“ laut. So forderte die Parteivorsitzende der LINKEN. Katja Kipping bereits 2012 „es braucht Linkspopulismus, auch in der Zuspitzung, um deutlich zu machen, es gibt Alternativen“.

Kipping beruft sich dabei vor allem auf die Thesen der Politikwissenschaftlerin Chantal Mouffe, die seit Jahren für einen linken Populismus wirbt und in diesem Jahr ein Buch veröffentlichte, in dem sie ihre Vorstellungen zusammenfasst.

Mit der Gründung der Initiative „Aufstehen“ bekommt die Diskussion um einen linken Populismus eine neue Dynamik. Aufstehen-Initiatorin und Fraktionsvorsitzende der LINKEN. im Bundestag Sahra Wagenknecht teilt in vielen Aspekten Mouffes Analyse und setzt diese in praktische Politik um.

Auch der Politikwissenschaftler und „Aufstehen“-Begründer Andreas Nölke plädiert für eine „links-populäre“ Politik, und will dem „kosmopolitischen“ Mainstream ein neues links-kommunitaristische“ Projekt gegenübersetzen.

Doch kann ein linker Populismus überhaupt emanzipatorisch sein? Wie müsste so eine politische Strategie ausgestaltet sein? Welche gesellschaftlichen Konfliktlinien erkennt der linke Populismus und welche Verbündeten sucht er sich? Kann ein linker Populismus die Antwort auf die Krise der europäischen Linken sein?

Mit diesen Fragen möchte sich der Lesekreis in drei Sitzungen auseinandersetzen. Dazu lesen wir die wichtigsten Debattengeber*innen in der Populismus-Diskussion und setzen uns kritisch mit ihnen auseinander.

Dabei möchten wir in der Auseinandersetzung mit dem aufgeworfenen Fragen Thesen entwickeln, die wir dann auf der Ema-Li-Akademie im Februar in Wiesbaden gemeinsam diskutieren können.

19.12.2018, 20:00 Uhr
Mouffe, Chantal (2018): Für einen linken Populismus. Suhrkamp, Berlin

Alternativ: Binswanger, Daniel (2018): „Wir brauchen einen Populismus von links“ (Interview mit Chantal Mouffe). In: Republik. 8. September 2018. URL: https://www.republik.ch/2018/09/08/wir-brauchen-einen-populismus-von-links
23.01.2019, 19:00 Uhr
Nölke, Andreas (2017): Eine linkspopuläre Position. In: Flassbeck, Heiner / Steinhardt, Paul (Hrsg.), Markt und Staat Neu Denken. Wiesbaden: Makroskop, S. 14-22.

Nölke, Andreas (2018): Grundprinzipien einer linkspopulären Position – 1. Makroskop

30.01.2019, 19:00 Uhr
Lessenich, Stephan (2018): Die Welt gemäß… der Linken? Zur Kritik des bipolaren Denkens. isw-spezial 31, April 2018, Institut für sozial-ökologische Wirtschaftsforschung, München.

Solty, Ingar; Werner, Alban (2016): Der indiskrete Charme des Linkspopulismus. In: das Argument 316, 2/2016, Argument-Verlag, Hamburg.

09.02.2019
Eventuell eine Diskussionsrunde im Rahmen der Ema.Li-Akademie in Wiesbaden.

Treffpunkt: Landesgeschäftsstelle, DIE LINKE. Hessen, Allerheiligentor 2-4, 60311 Frankfurt

Alle Zeitschriften- und Journal-Texte werden den Teilnehmenden zum ersten Treffen digital zugänglich gemacht.

Landesparteitag vom 24./25.11.2018 in Gießen – Timeout in Pits Pinte

Liebe Genoss*innen und Genossen,

keine vier Wochen nach der Landtagswahl stehen wir nun an der Schwelle zur Landesmitgliederversammlung der Partei DIE LINKE. Neben zahlreichen Anträgen wird es auch die Wahl zum neuen Landesvorstand geben. Auch wenn wir als Landesarbeitsgemeinschaft noch nicht eigene Delegierte aufgestellt haben, so sind doch einige unserer Mitglieder über ihre Kreisverbände aufgestellt worden.

Da wir es durch den hinter uns liegenden Wahlkampf und der Einbindung vieler Mitglieder der Ema.Li in diesen, nicht geschafft haben auch mal etwas außerhalb des Rhein-Main Gebiets zu machen, ist es natürlich eine tolle Chance sich während des Parteitages in Gießen zu treffen, um sich eine kleine Auszeit zu nehmen und um sich untereinander zu vernetzen.

Wir haben daher überlegt, dass wir uns in der Nähe des Kongressgebäudes, genauer in PITS PINTE in der Grünberger Straße 31 in 35394 Gießen treffen. An diesem Abend findet dort auch der „Tanz im Wohnzimmer“ mit DJ DoubleYou statt, ein Tisch für uns wurde reserviert. Für uns ist also bestens gesorgt, jetzt fehlst eigentlich nur noch Du! Egal ob Du delegiert bist oder nicht, wäre schön Dich zu sehen und kennenzulernen.

Wann: 24.11.2018

Ab: weiß nicht, vielleicht ab 21 Uhr, vielleicht auch ein paar Minuten später, kommt auf die LPT an.

Wo: PITS PINTE in der Grünberger Straße 31 in Gießen

Prost Wahlzeit! Hessen links, progressiv, emanzipatorisch – her mit dem guten Leben für alle! Auf ein Bier mit Magdalena, Daniela und Tim!

Kommt und diskutiert mit uns im Vorfeld der hessischen Landtagswahl darüber, was anders werden muss, wenn es besser werden soll.

Wie sieht für Euch das schöne Leben aus? Wie muss Erwerbs- und Sorgearbeit sowie Zeit für Muße organisiert werden? Welche Weichen kann emanzipatorische Politik stellen, damit Menschen in Solidarität frei und selbstbestimmt leben können? Wie steht es um die Verbindung von antikapitalistischen Kämpfen mit Gleichstellungsforderungen? Wo liegen Chancen, wo Probleme des Einzugs der Digitalisierung in alle Lebensbereiche?

Und schließlich: Was konkret hat DIE LINKE in Hessen anzubieten?!

Wir sind uns jedenfalls einig – es gibt viel zu tun!

Ort: Odyssee Kult, Weberstraße 77, 60318 Frankfurt am Main
Wann: Donnerstag, 25. Oktober 2018 von 19:00 bis 22:00

Magdalena Depta-Wollenhaupt, Direktkandidatin im Frankfurter Süden (WK FFM IV/37)

Daniela Mehler-Würzbach, Direktkandidatin im Frankfurter Nordosten (WK FFM VI/39)

Tim Dreyer, Direktkandidat in Darmstadt-Dieburg II (WK 52)

Eine Veranstaltung der Ema. Li Hessen mit Direktkandidat*innen.

Was will die Ema.Li in Hessen

Bei der konstituierenden Mitgliederversammlung am 05.05.2018 haben wir uns auch darüber ausgetauscht, was die Ema.Li in Hessen eigentlich will. Dabei sind wir zu folgenden Ergebnissen gekommen:

Die Strömung Ema.Li Hessen versteht sich als linkslibertärer Flügel mit feministischen Anspruch. Als Leitbild politischer Willensbildung dient gesellschaftliche und individuelle „Selbstermächtigung“. Mit gemeinsam entwickelten Visionen wollen wir als Impulsgeber wirken. Wir werden Themen aufgreifen, die weniger zum traditionell linken Diskurs gehören und von uns tiefergehend behandelt werden sollen z.B. Digitalisierung und „Neuland“ oder das Verhältnis von Religion und Laizismus. Durch die thematische Neujustierung sollen auch Personengruppen außerhalb der Stereotype „Lohnabhängige“ angesprochen werden. Wenngleich wir gewerkschaftliche und bewegungslinke Positionen vertreten und uns als Plattform für strömungsübergreifende Arbeitsformen verstehen. Offenheit für linke Themen und Positionen, sowie eine solidarische Streitkultur sind Grundfeiler unseres Miteinanders. Mit unserem Selbstverständnis und inhaltlichen Schwerpunkten wollen wir einen Beitrag zur parteiinternen Willensbildung liefern, die bestehende Parteistruktur ergänzen und die interne Debattenkultur mit frischen Ideen beleben.

Konstituierung als LAG und Wahl eines Koordinierungskreises

Wir haben uns am Samstag, 05.05.2018, als Landesarbeitsgemeinschaft neu konstituiert in Hessen und einen 6-köpfigen Koordinierungskreis gewählt, bestehend aus Annette Frölich, Daniela Mehler, Magdalena Depta, Stefan Würzbach, Robin Dexreu und Niko Michael Henes. Hier sind einige von uns auf dem Riederwalder Stadtteilfest in Frankfurt zu sehen.

Einladung zur Ema.Li-Hessen Mitgliederversammlung am 05. Mai 2018

Liebe Ema.Li-Mitglieder und Interessierte,

am Samstag, 05. Mai 2018 laden wir Euch herzlich zur Mitgliederversammlung der Ema.Li Hessen ein. Der Anlass ist, dass wir uns als Landesarbeitsgemeinschaft nach einem ersten Anlauf im Jahr 2013 neu konstituieren wollen. Dazu sind Wahlen zu einem Koordinierungskreis erforderlich. Die Gesamtanzahl der Mitglieder des Koordinierungskreises wird von der Mitgliederversammlung festgelegt. Mindestens die Hälfte des Koordinierungskreises ist gemäß der Bundessatzung der Ema.Li im Sinne einer harten Quote von Frauen zu besetzen. Kandidieren können und wahlberechtigt sind alle Mitglieder der Ema.Li Hessen, die schriftlich ihre Mitgliedschaft erklärt haben.

Wir freuen uns über Kandidaturen zum Koordinierungskreis und bitten Euch bis spätestens zum 03.05.2018 ein kleines Motivationsschreiben an folgende Adresse einzureichen: ema.li-hessen@gmx.de. Es sind auch noch Kandidaturen spontan bei der Mitgliederversammlung möglich.

Einsteigen möchten wir an dem Tag wieder mit einem inhaltlichen Thema, nämlich „Facebook als neue Produktionsweise?“ zu dem Niko Michael Henes einen inhaltlichen Input vorbereitet hat.

Ab 11 Uhr ist, wer möchte, wieder zu einem gemeinsamen Frühstück eingeladen, wir bitten darum eine kleine Essensspende beizusteuern. Um 12 Uhr beginnt der offizielle Teil, insgesamt dauert die Mitgliederversammlung bis  etwa 15:30 Uhr.

Veranstaltungsort: Landesgeschäftsstelle DIE LINKE. Hessen, Allerheiligentor 2-4, 60311 Frankfurt am Main

Vorschlag zur Tagesordnung

11 – 12 Uhr
Gemeinsames Frühstück

12 – 13:30 Uhr
Workshop: „Facebook als neue Produktionsweise?“

13:30 – 13:45 Uhr
Kaffeepause

13:45 – 14 Uhr
Begrüßung und Eröffnung der konstituierenden Mitgliederversammlung

• Wahl der Versammlungsleitung und Schriftführung
• Abstimmung über die Tagesordnung
• Wahl einer Mandatsprüfungs- und Wahlkommission
• Mandatsprüfungskommission: Feststellung der Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder und der Beschlussfähigkeit

14 – 15:00 Uhr
Wahl des Koordinierungskreises der Ema.Li Hessen

• Erläuterung – Aufgaben des Koordinierungskreises
• Abstimmung über Anzahl der Mitglieder im Koordinierungskreis
• Bekanntgabe der Kandidaturen – Liste zur Sicherung der Mindestquotierung (Vorschläge, Bewerbungen)
• Abschluss der Liste der Kandidatinnen
• Vorstellung der Kandidatinnen, Möglichkeit für Anfragen, Für- und Gegenreden
• Durchführung der Wahl – Liste zur Sicherung der Mindestquotierung
• Bekanntgabe der Kandidaturen – Gemischte Liste (Vorschläge, Bewerbungen)
• Abschluss der Liste der Kandidatinnen und Kandidaten
• Vorstellung der Kandidatinnen und Kandidaten, Möglichkeit für Anfragen, Für- und Gegenreden
• Durchführung der Wahl – Gemischte Liste

15 – 15:30 Uhr
Ausblick – Was will die Ema.Li in Hessen, nächste Schritte, Intervention in Landtagswahlkampf etc.
Nach Bedarf, Bericht von der BMV und der Ema. Li-Akademie
Sonstiges

Anschließend gehen wir zum Stadtteilfest der LINKEN im Riederwald, um u. a. den 200. Geburtstag von Karl Marx gebührend zu feiern. Da laden wir Euch alle ein, sich uns anzuschließen!
http://www.frankfurter-info.org/termine/stadtteilfest-im-riederwald

Workshop: Facebook als neue Produktionsweise? (Niko Michael Henes)

Das kapitalistische Wirtschaftssystem ist einer stetigen Dynamik ausgesetzt, es verändert sich, neue Produktionsräume werden erschlossen, während andere aufgegeben werden. Spätestens seit den 80er Jahren des vergangenen Jahrhunderts entwickelte sich das neue Leitproduktivmittel des Kapitalismus, der Computer und mit ihm entstand ein nahezu völlig neuer Raum zur Ausbeutung, das Internet. Etwa 40 Jahre später gilt es diese neuen Entwicklungen zu betrachten, Timo Daum formulierte bereits im kritischen Lexikon der Digitalisierung, dass das weltweit größte Taxiunternehmen keine Taxis (Uber) besäße, der weltweit größte Vermittler von Übernachtungen besäße keinerlei Immobilien (Airbnb) und die das Internet dominierenden Medienkonzerne (Google, Facebook) würden selbst keine Inhalte ins Netz stellen. (vgl. Daum 2016: 49)

Mithilfe eines kleinen Inputs über das Soziale Netzwerk Facebook versuchen wir uns zu vergegenwärtigen und die Frage zu beantworten, ob wir es zum einen mit einer völlig neuen Produktionsweise im Kapitalismus zu tun haben und zum anderen wie diese Prozesse und Abläufe gegebenenfalls organisiert werden. Letztlich bleibt uns im Anschluss auch noch die Zeit über dieses weitreichende Thema zu diskutieren.

Amoklauf der Ökonomie

Hier ein Hinweis auf eine Stellungnahme unserer FreundInnen vom Institut Solidarische Moderne:

https://www.solidarische-moderne.de/de/article/450.europe-will-never-be-the-same-again-thisisacoup.html

Einladung zur Bundesmitgliederversammlung 2014